Ein farbenfroher Besuchermagnet sind Bundesgartenschauen immer. Ein Kassenmagnet dagegen nicht. Trotzdem ist leicht in der Rolle des Spielverderbers, wer die Bewerbung seiner Stadt um die Ausrichtung einer Bundesgartenschau kritisiert. DIE LINKE.Koblenz hat dies dennoch von Anfang an getan: Neben den ungeklärten finanziellen Folgen kritisieren wir vor allem Fragen der Stadtentwicklung und des innerstädtischen Umweltschutzes, der Erhaltung des Status des Rheintales als Weltnaturerbe und die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger durch Bauarbeiten und Parkplatznot. Jetzt bestätigt das Nachrichtenmagazin "Spiegel" einen Teil dieser Bedenken (http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,688895,00.html ). Nutznießer der Bundesgartenschauen sind nach dem Spiegel-Bericht vor allem Firmen aus der Gartenbau-, Hoch- und Tiefbaubranche. Die Zeche zahlen regelmässig die ausrichtenden Städte, die teilweise auf zweistelligen Millionenbeträgen sitzen bleiben. Für Koblenz wäre das ein Desaster: Schon jetzt ist klar, dass der aktuelle Haushalt wegen des gigantischen Haushaltlochs von mehr als 70 Millionen Euro kaum von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, der zuständigen Aufsichtsbehörde, genehmigt werden wird. Sollte die BuGa zum finanziellen Desaster werden, wäre die kommunale Handlungsfähigkeit der Stadt auf Jahre dahin. Eigenständige Kommunalpolitik ist dann nicht mehr möglich, der Stadtrat wird zum reinen Vollzugsorgan und könnte keinerlei eigene Handlungsspielräume nutzen. Das könnte auch das Aus für so ehrgeizige Projekte wie den Bau eines Schwimmbades bedeuten - es wären wieder einmal die Bürgerinnen und Bürger, die für Fantasieplanungen ehrgeiziger Lokalpolitiker bezahlen müssten. Wie gesagt: Wer dies laut und deutlich sagt, wird gerne zum Buhmann gemacht. Wenn am Ende der Kassensturz ein Millionendesaster ergibt, wird es wieder einmal niemand von denen gewesen sein wollen, die frühe Warnungen nicht hören wollten.
Gastbeitrag von Jochen Bülow, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Koblenz